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Pilotprojekt Bürgerbudget - Resiliente Innenstädte

Innenstadt

Die Stadt Soltau möchte die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung weiter stärken. Langfristiges Ziel ist die Einführung eines Bürgerbudgets für das gesamte Stadtgebiet, bei dem die Menschen in Soltau eigene Ideen einreichen und über deren Umsetzung mitentscheiden können.

Da für ein reguläres Bürgerbudget zunächst entsprechende Richtlinien geschaffen und finanzielle Mittel im städtischen Haushalt eingeplant werden müssen, ist eine Einführung frühestens ab 2027 (Umsetzung 2028) vorgesehen.

Mit einem kurzfristig auf den Weg gebrachten Pilotprojekt möchte die Stadt Soltau jedoch bereits jetzt erste Erfahrungen sammeln. Möglich wird dies durch vorhandene Mittel aus dem Förderprogramm „Resiliente Innenstädte“. Für das Jahr 2027 stehen insgesamt 20.000 Euro aus Fördermitteln zur Verfügung. Diese stammen aus der Sachkostenpauschale der geförderten Personalkosten für das Projektmanagement und belasten den städtischen Haushalt nicht zusätzlich.

Das Pilotprojekt ist damit ein erster Schritt auf dem Weg zu einem langfristigen Bürgerbudget, unterscheidet sich jedoch bewusst von dessen später geplanter Ausgestaltung.

Fünf Ideen für die Soltauer Innenstadt

Da das Pilotprojekt kurzfristig umgesetzt wird, hat die Steuerungsgruppe „Resiliente Innenstadt Soltau“ zehn Projektideen für kleinere Verbesserungen in der Soltauer Innenstadt erarbeitet. Die Vorschläge wurden anschließend von der Stadtverwaltung auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Die einzelnen Maßnahmen dürfen jeweils maximal 10.000 Euro kosten.

Anders als bei einem späteren regulären Bürgerbudget können Bürgerinnen und Bürger in dieser Pilotphase noch keine eigenen Ideen einreichen. Stattdessen wurden zunächst zehn Vorschläge von der Steuerungsgruppe „Resiliente Innenstadt Soltau“ erarbeitet und anschließend von der Stadtverwaltung auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Die fünf ausgewählten Projekte stehen nun zur öffentlichen Abstimmung. So können die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar mitentscheiden, welche Maßnahmen umgesetzt werden.

Die Abstimmung startet am Montag, 2. November 2026, um 17 Uhr auf Mitmachen.Soltau.de und läuft bis zum 20. Dezember 2026.

Jede teilnehmende Person verfügt über insgesamt zehn Stimmen, die beliebig auf die fünf Projektideen verteilt werden können. Die beiden Projekte mit den meisten Stimmen sollen im Jahr 2027 umgesetzt werden.

Ein erster Schritt zum Bürgerbudget für ganz Soltau

Mit dem Pilotprojekt möchte die Stadt Soltau Erfahrungen sammeln, wie Bürgerinnen und Bürger künftig stärker an Entscheidungen über konkrete Projekte beteiligt werden können.

Langfristig soll daraus ein reguläres Bürgerbudget für das gesamte Stadtgebiet entstehen. Frühestens ab 2028 könnten dann auch Bürgerinnen und Bürger eigene Projektideen für Soltau und die Ortschaften einreichen und über deren Umsetzung abstimmen.

Voraussetzung dafür sind die Erarbeitung entsprechender Richtlinien sowie die Bereitstellung der notwendigen Mittel im städtischen Haushalt.

Das aktuelle Pilotprojekt bietet somit die Möglichkeit, bereits vorhandene Fördermittel gezielt für Verbesserungen in der Innenstadt einzusetzen und gleichzeitig wichtige Erfahrungen für ein zukünftiges Bürgerbudget zu sammeln.

Phasen

Phasenübersicht

Einreichen der Vorschläge

1. Juli 2026 22:00 - 13. September 2026 21:59

An dieser Stelle konnten die Mitglieder der Steuerungsgruppe „Resiliente Innenstadt Soltau“ ihre Projektideen zur Verbesserung der Soltauer Innenstadt einreichen. Während dieser Phase war das Projekt ausschließlich für die Mitglieder der Steuerungsgruppe sichtbar und zugänglich.

Alle zehn eingereichten Vorschläge wurden anschließend von der Stadtverwaltung auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Fünf davon haben sich für die abschließende öffentliche Abstimmung qualifiziert.

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